Nutzungsbedingungen für die App L-Energie der Stadtwerke Leipzig GmbH

1. Anbieterinformation, Nutzungsvoraussetzungen

1.1. Die nachfolgend Leipziger Stadtwerke genannt

Stadtwerke Leipzig GmbH
Augustusplatz 7, 04109 Leipzig
Telefon: 0341 121-30
Fax: 0341 121-6240
E-Mail: stadtwerke@L.de
Internet: www.L.de
Registergericht: Amtsgericht Leipzig
Handelsregisternummer: HRB-Nr. 3058
Ust-IdNr.: DE141505553
Geschäftsführung:
Karsten Rogall, Dr. Maik Piehler
Aufsichtsratsvorsitzender:
Clemens Schülke
 

Stellt Ihnen die Nutzung der App „L-Energie“ und deren Funktionalitäten kostenfrei zur Verfügung. Voraussetzung für die Nutzung dieser App und deren Funktionalitäten ist das Bestehen eines Stromliefervertrages zwischen Ihnen und den Leipziger Stadtwerken sowie eine bestehende Registrierung im Kundenportal „L-Login“ der Leipziger Stadtwerke.

Eine Nutzung der App „L-Energie“ ist ausschließlich aufgrund dieser Nutzungsbedingungen zulässig. Durch Herunterladen, Installieren und Nutzen der App „L-Energie“ akzeptieren Sie die Geltung dieser Nutzungsbedingungen.

2. Anwendungsbereich und Funktionalitäten

2.1. Als Stromkunde der Leipziger Stadtwerke erhalten Sie mit der App „L-Energie“ eine zusätzliche Zugriffsmöglichkeit auf Ihre Vertragsdaten parallel zur Nutzung unseres Kundenportals. Mit der „L-Energie“ App können Sie folgende Möglichkeiten nutzen:

• Anzeige Ihrer Verträge mit Übersicht und detaillierten Informationen
• Einsehen von Abschlagsterminen und Änderung der Abschläge
• Übermittlung von Zählerständen
• Anzeige der Zählerstandhistorie
• Änderung der Zahlungsart und Bankdaten
• Kündigung von Verträgen
• Nutzung einer Postbox für wichtige Mitteilungen und Dokumente
• Einsicht in persönliche Daten
• Anpassung von App-Einstellungen
• Abmeldung von Ihrem Kundenkonto
• Löschen Ihrer online gespeicherten Daten in der App und im Kundenportal
• Kontaktaufnahme mit den Leipziger Stadtwerken

Informationen und Daten zu Ihren Verträgen im Detail richten sich ausschließlich nach unseren Vereinbarungen im Stromliefervertrag. Die Servicefunktionalitäten der App zur Verwaltung Ihrer Vertragsdaten sind nicht in allen Bereichen identisch mit denen des Kundenportals, so können Sie beispielsweise nur im Kundenportal einen Produktwechsel durchführen. Die Bereitstellung des zusätzlichen Zugriffs über die App ist eine freiwillige Serviceleistung der Leipziger Stadtwerke.

2.2. Für das Herunterladen der App aus einem App-Store (z. B. Apple App Store, Google-Play-Store) gelten die Nutzungsbedingungen des Betreibers des jeweiligen App-Store. Die Leipziger Stadtwerke bieten mit dieser App keine Internet- oder Mobilfunkdienste an und sind daher nicht haftbar für solche Dienste. Sie sind selbst dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass ein entsprechender und geeigneter Internet-/Mobilfunknetzzugang besteht, um die Funktionalitäten in Anspruch nehmen zu können. Für die Nutzung der Funktionalitäten fallen die üblichen Verbindungskosten des Telefon-/Internetanbieters an.

2.3. Für die Nutzung der App und ihre Updates können bestimmte Anforderungen an die Betriebssysteme des Endgerätes erforderlich sein. Sie sind selbst dafür verantwortlich, dass die erforderlichen Systemvoraussetzungen vorhanden sind. Die Leipziger Stadtwerke haften nicht für fehlerhaftes oder Nichtfunktionieren der App aus diesen Gründen. Die Leipziger Stadtwerke sind nicht verpflichtet, ein Funktionieren der App auf Basis veralteter Betriebssysteme der Gerätehersteller sicherzustellen. 2.4. Im Falle der Beendigung des Stromliefervertrages endet die Nutzungsberechtigung der App „L-Energie“ automatisch zum Zeitpunkt des Endes der Nutzung des Kundenportals.

3. Registrierung, Zugangsdaten

Der Zugang zur App erfolgt über Ihren L-Login-Zugang der Leipziger Stadtwerke. Die erstmalige Registrierung für den L-Login erfolgt entweder über die App „L-Energie“ oder im Internet über die Website L.de. Auf die für die Registrierung zum L-Login geltenden Nutzungsbedingungen wird verwiesen. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten für den L-Login geheim zu halten und sind für die vertrauliche Behandlung Ihrer Zugangsdaten verantwortlich. Die Leipziger Stadtwerke sind von jeder unautorisierten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

4. Nutzungsrechte

4.1. Die App „L-Energie“ unterliegt dem Urheberrechtsschutz. Die Nutzung der auf der App „L-Energie“ zur Verfügung gestellten Informationen und Inhalte unterliegt diesen Nutzungsbedingungen. Eine kommerzielle Verwendung der Informationen und Inhalte und eine Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet. Eine Änderung der App ist Ihnen nicht gestattet. Ihnen ist es ebenfalls nicht gestattet, die App zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, Versuche zur Ableitung des Quellcodes zu unternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln, zu verändern oder abgeleitete Werke der App oder deren Inhalte zu erstellen oder in anderer Software wiederzuverwenden. Zwingende gesetzliche Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes bleiben unberührt.

4.2. Die Leipziger Stadtwerke räumen Ihnen ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die in der App „L-Energie“ überlassenen Informationen und Inhalte in dem Umfang der bereitgestellten Funktionalitäten zu nutzen.

5. Pflichten des Nutzers

Sie dürfen bei Nutzung der App „L-Energie“ insbesondere nicht: mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen; Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln; Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder verbreiten, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere wenn diese rechtswidrig sind.

6. Hyperlinks

Die App „L-Energie“ kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Die Leipziger Stadtwerke sind für die dort bereitgehaltenen Inhalte und Informationen nicht verantwortlich und sie übernehmen für die Inhalte dieser Webseiten Dritter auch keine Verantwortung. Die Leipziger Stadtwerke machen sich diese Webseiten Dritter und deren Inhalte nicht zu eigen. Die Nutzung erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Leipziger Stadtwerke haften weder für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte auf Webseiten Dritter noch für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einer hinter einem Hyperlink liegenden Website Dritter verursacht worden sind.

7. Datenschutz

Die Verarbeitung der Daten erfolgt entsprechend der Datenschutzerklärung für die Nutzung der App und Ihrer Datenschutzinformation für Ihren bestehenden Vertrag der Leipziger Stadtwerke nach Art. 13, 14 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO).

8. Haftung

Die Leipziger Stadtwerke haften bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d. h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung ist dabei auf den Schaden beschränkt, den die haftende Partei bei Abschluss des Vertrages als mögliche Folge der Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die sie kannte oder hätte kennen müssen, hätte voraussehen können.

Im Übrigen ist eine Haftung der Leipziger Stadtwerke ausgeschlossen. Dies gilt – außer bei Vorliegen der vorbenannten Voraussetzungen einer Haftung der Leipziger Stadtwerke – insbesondere im Hin-blick auf die Freiheit der App von Viren oder sonstigen Schadprogrammen, der Aktualität, Vollständig-keit oder Richtigkeit der über die App zur Verfügung gestellten Informationen und Inhalte, für Schä-den, die darauf zurückzuführen sind, dass Sie Ihr Endgerät nicht in einem hinreichend funktionsfähigen Zustand gehalten haben oder nicht für eine ausreichende Versorgung mit Strom Ihres Endgerätes ge-sorgt haben sowie für Schäden, die bei Nutzung der Dienste entstehen oder wenn Sie die Dienste missbräuchlich nutzen oder die missbräuchliche Nutzung durch Dritte schuldhaft ermöglicht haben.

9. Änderungen der App-Funktionalitäten

Die App „L-Energie“ und ihre Nutzungsmöglichkeiten sind freibleibend und unverbindlich. Die Leipziger Stadtwerke behalten sich das Recht vor, die App „L-Energie“ ganz oder teilweise zu ändern und/oder deren Betrieb nach rechtzeitiger Vorinformation einzustellen. Die Leipziger Stadtwerke behalten sich ebenso vor, in der App „L-Energie“ enthaltene Funktionalitäten zu ändern oder einzustellen oder neue hinzuzufügen. Vor diesen Änderungen erfolgt eine Mitteilung. Änderungen der App und/oder ihrer Funktionalitäten werden über ein Update der App über die App-Stores zur Verfügung gestellt. Aktualisieren Sie die App durch Download der App, stimmen Sie der Änderung zu. Es steht Ihnen frei, die Nutzung der App „L-Energie“ jederzeit einzustellen und diese von Ihrem Gerät zu deinstallieren.

10. Geltung und Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung auch für Updates und/oder Softwareänderungen der App, die von den Leipziger Stadtwerken zum Download bereitgestellt werden, sofern diese nicht Gegenstand einer gesonderten Vereinbarung sind. Die Leipziger Stadtwerke sind berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, Sie werden über eine Änderung unterrichtet. Eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen ist keine Änderung Ihrer vertraglich vereinbarten Regelungen aus Ihrem Liefervertrag.

11. Kontakt

Bei Fragen oder Anliegen bezüglich der App „L-Energie“ kontaktieren Sie uns bitte unter 0341 121-3333 oder stadtwerke@L.de.

12. Streitbeilegungsverfahren

Wenden Sie sich bei Fragen oder Beschwerden im Zusammenhang mit Ihrem Vertrag an den Kunden-Service der Stadtwerke Leipzig GmbH, Postfach 10 06 14, 04006 Leipzig; Tel.: 0341 121-3333; E-Mail: stadtwerke@L.de. Verbraucher haben die Möglichkeit, über die Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) der Europäischen Union kostenlose Hilfestellung für die Einreichung einer Verbraucherbeschwerde zu einem Online-Kaufvertrag oder Online-Dienstleistungsvertrag sowie Informationen über die Verfahren an den Verbraucherschlichtungsstellen in der Europäischen Union zu erhalten. Die OS-Plattform kann unter folgendem Link aufgerufen werden: ec.europa.eu/consumers/odr/. Die Leipziger Stadtwerke sind im Zusammenhang mit Streitigkeiten hinsichtlich der App „L-Energie“ und ihrer Nutzung nicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren verpflichtet und nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

13. Anwendbares Recht; Gerichtsstand; salvatorische Klausel

13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2 Der Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Leipzig. Das Gleiche gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben.

13.3. Sollten einzelne Bestimmungen rechtsunwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Sollte ein regelungsbedürftiger Punkt rechtsunwirksam, nicht benannt oder nicht ausreichend geregelt worden sein, verpflichten sich beide Seiten, die so entstandene Lücke durch eine rechtlich zulässige und dem Gewollten möglichst nahekommende Regelung zu schließen.

14. Informationen zu unseren Produkten

Informationen über aktuelle Produkte und Tarife der Leipziger Stadtwerke erhalten Sie unter der Servicenummer 0341 121-3333 oder im Internet unter www.L.de/stadtwerke.

Stand: 05.12.2024